Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der RSJ Software GmbH, Holzstrasse 4, 82110 Germering (nachfolgend „RSJ”), gültig für die Lizenzierung und Bereitstellung von Software und Diensten sowie für Entwicklungs- und Beratungsleistungen, sofern nicht im Einzelfall abweichende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden.

§ 1 Geltungsbereich und Vertragssprache

Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen von RSJ gegenüber Unternehmen, Behörden und Verbrauchern. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, RSJ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Vertragssprache ist Deutsch; englischsprachige Fassungen dienen lediglich der Information.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote von RSJ sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Mit der Bestellung über eine Produktwebsite, dem Abschluss eines Abonnements oder der Beauftragung eines Projekts gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot ab. RSJ kann dieses Angebot durch Auftragsbestätigung, Bereitstellung des Zugangs oder Aufnahme der Arbeiten annehmen. Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie unter der vom Empfänger angegebenen Adresse abgesendet und nicht unverzüglich als unzustellbar zurückgemeldet werden.

§ 3 Leistungsgegenstand

a) Standardsoftware und Dienste. Die Nutzung von Standardsoftware (z. B. LPS NG, RSJ 3D Packer, RSJ PDF Merge Sort & Split, Py2Native, TimestampGIT) richtet sich nach der jeweiligen Produktbeschreibung, dem gewählten Lizenz- oder Abomodell sowie den produktspezifischen Nutzungsbedingungen auf der jeweiligen Produktwebsite. RSJ räumt dem Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, soweit sich aus dem Lizenzmodell nichts anderes ergibt.

b) Individuelle Entwicklungsleistungen. Individuelle Entwicklungs-, Integrations- und Beratungsleistungen erbringt RSJ als Werkvertrag auf Grundlage einer gesonderten Leistungsbeschreibung. Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus der schriftlichen Leistungsbeschreibung. Das Urheberrecht an eigens für den Auftraggeber erstellter Software steht RSJ zu, soweit nicht ausdrücklich eine Übertragung oder ein umfassenderes Nutzungsrecht vereinbart ist. Der Auftraggeber erhält ein räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Daten und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögert der Auftraggeber die Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen; zusätzlich entstandene Aufwendungen trägt der Auftraggeber.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Bei Abonnementmodellen erfolgt die Abrechnung in der im Produkt beschriebenen Frist. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, kann RSJ die Leistung bis zum Ausgleich offener Beträge zurückhalten.

§ 6 Gewährleistung

RSJ gewährleistet, dass die bereitgestellten Leistungen der vereinbarten Beschreibung entsprechen und frei von Rechtsmängeln sind. Bei Mängeln leistet RSJ nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Leistung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach den gesetzlichen Vorschriften zurücktreten oder die Vergütung mindern. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer 12 Monate ab Abnahme bzw. Bereitstellung, soweit gesetzlich zulässig; für Verbraucher gelten die gesetzlichen Fristen.

§ 7 Haftung

RSJ haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für arglistig verschwiegene Mängel. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet RSJ nur für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden; eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Haftung für Leben, Körper oder Gesundheit. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Daten durch geeignete Sicherungsmaßnahmen (Backups) zu schützen; für den Verlust von Daten haftet RSJ nur in dem Umfang, in dem der Schaden auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

§ 8 Laufzeit und Kündigung von Abonnements

Abonnements laufen – sofern auf der Produktwebsite nicht anders beschrieben – zunächst 12 Monate und verlängern sich jeweils um 12 Monate, sofern nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Beendigung eines Abonnements erlischt das Nutzungsrecht; RSJ stellt dem Auftraggeber auf Wunsch einen Datenexport innerhalb angemessener Frist bereit.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten München. Für Verbraucher gilt diese Gerichtsstandsvereinbarung nur, soweit gesetzlich zulässig. Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Textform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt das gesetzlich Zulässige.

Für Fragen zu diesen Bedingungen erreichen Sie uns unter info@rsj.de.